Kyoto-Protokoll

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Hintergrund - Klimaerwärmung durch anthropogenen Treibhauseffekt:

Seit etwa 1900 steigt die mittlere Temperatur auf der Erde mit weitreichenden Folgen: Die Wetterextreme und ihre Folgeschäden nehmen zu (z.B. Hochwasserkatastrophe 2002); die Polkappen und Gletscher schmelzen ab, der Meeresspiegel steigt und gefährdet die Küstengebiete; Klimazonen verschieben sich und gefährden die Landwirtschaft und die biologische Vielfalt. Eine große Mehrheit der Klimaforscher sieht im anthropogenen (menschgemachten) Treibhauseffekt die Hauptursache für die Klima-erwärmung: immer mehr Treibhausgase verringern die Wärmeabstrahlung von der Erde, wodurch die Temperatur global steigt (AGENDA 21 TREFFPUNKT, 2009).

Klimarahmen- Konvention 1992:

Um den Treibhauseffekt abzubremsen, wurde 1992 beim Umweltgipfel in Rio de Janeiro die Klimarahmenkonvention beschlossen mit dem Ziel, "die Stabilisierung der Treibhausgas-konzentrationen auf einem Niveau zu erreichen, ... dass sich die Ökosysteme auf natürliche Weise den Klimaänderungen anpassen können, die Nahrungsmittelerzeugung nicht bedroht wird und die wirtschaftliche Entwicklung auf nachhaltige Weise fortgeführt werden kann." (AGENDA 21 TREFFPUNKT, 2009).

Streitpunkte:

Heftig umstritten war bei den Beratungen über die Implementierung des Kyoto- Protokolls, in wie weit Böden und Wälder (CO2-Senken) als Beitrag zum Klimaschutz gewertet werden sollen. Auch die konkrete Ausgestaltung des Emissionshandels sowie andere "Flexible Mechanismen" sind umstritten, insbesondere der Anteil an CO2-Reduktion, den die Industrieländer im eigenen Land leisten sollen. Auch die Kontrollmechanismen und -verfahren zur Feststellung der geleisteten CO2-Reduktion sind Gegenstand kontroverser Debatten.Außerdem liefert die Klimaforschung laufend neue Ergebnisse (AGENDA 21 TREFFPUNKT, 2009).

Kyoto- Protokoll vom 11.12.97:

Nach langwierigen Verhandlungen gelang es beim Weltklimagipfel 1997 in Kyoto, ein Klimaschutzabkommen zu beschließen. Die genauere Festlegung von Details führte zu weiteren schwierigen Diskussionen auf den folgenden Klimagipfeln und auch in den betroffenen Ländern, wo sich die Ratifizierung des Kyoto- Protokolls hinzog. Da der damalige US-Präsident Bill Clinton das Kyoto- Protokoll zwar 1997 unterschrieben hatte, dann aber die folgende Bush-Regierung das Klimaschutzabkommen ablehnte und deshalb die notwendige Ratifizierung nicht weiter verfolgt wurde, blieben die Voraussetzungen für das In-Kraft-Treten des Kyoto- Protokolls lange Jahre unerfüllt. Daher trat es erst am 16.02.2005 in Kraft, nachdem Russland das Klimaschutzabkommen ratifiziert hatte (AGENDA 21 TREFFPUNKT, 2009).

Zielvorgabe:

Im Kyoto- Protokoll wird ein globales Ziel zur Reduktion der Treibhausgase für die 1. Verpflichtungsphase 2008 - 2012 vorgegeben: Im Durchschnitt dieser Jahre sollen die Industrieländer ihre CO2-Emissionen insgesamt um 5,2 % im Vergleich zum Referenzjahr 1990 senken. Unter Berücksichtigung des Prokopf- Ausstoßes an Treibhausgasen und dem Entwicklungsstand legt das Kyoto- Protokoll für die Länder unterschiedliche Verpflichtungen fest (vgl. Tabelle). Die weit entwickelten Industrieländer müssen eher stark reduzieren, Länder mit Nachholbedarf in der Entwicklung dürfen die Emissionen bis zu einer festgelegten Obergrenze ausweiten (AGENDA 21 TREFFPUNKT, 2009).

Tabelle: Emissionsvorgaben, differenziert nach Ländern oder Ländergruppen sowie diesbezügliche Trends gemäß UNFCCC (2008)